Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der NX Digital GmbH, Südliche Münchner Straße 55, 82031 Grünwald, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 222566 (nachfolgend „Anbieter“) und dem jeweiligen Nutzer (nachfolgend „Kunde“) über die Nutzung der cloudbasierten Software-as-a-Service-Lösung alexandrya.ai.

Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist ausgeschlossen.

Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden über die Plattform app.alexandrya.ai eine cloudbasierte Software-as-a-Service (SaaS) Lösung zur Überwachung und Analyse der Markensichtbarkeit in KI-generierten Suchergebnissen zur Verfügung.

Die Kernfunktionalitäten umfassen insbesondere:

• Monitoring und Tracking der Häufigkeit, mit der bestimmte Keywords, Markennamen oder Prompts in LLM-generierten Antworten erscheinen
• Beobachtung positiver und negativer Indikatoren in Bezug auf eine Marke (Sentiment-Analyse)
• Überwachung und Erfassung der Häufigkeit, mit der bestimmte Inhalte in LLM-generierte Antworten einbezogen werden
• Monitoring und Erfassung der Häufigkeit, mit der bestimmte Quellen oder Inhalte in LLM-generierten Antworten zitiert werden
• Bereitstellung von Vorschlägen für Prompts und Keywords zur Unterstützung der Marken-Sichtbarkeitsüberwachung
• Bereitstellung konkreter Handlungsempfehlungen zur Optimierung der KI-Sichtbarkeit

Nicht vom Leistungsumfang umfasst sind:

• Die Bewertung oder Analyse erhobener Daten über die ausdrücklich beschriebenen Funktionalitäten hinaus
• Die aktive Förderung oder Beeinflussung der Sichtbarkeit und/oder des Sentiments einer Marke
• Die Bereitstellung von Lösungen, strategischer Beratung oder Anpassungen am Geschäftsmodell des Kunden
• Die Gewährleistung der Eignung, Genauigkeit oder Wirksamkeit von Kunden-Prompts oder vorgeschlagenen Prompts

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gewählten Tarif (Starter, Professional, Business oder Enterprise für Brands; Essential, Growth, Scale oder Comprehensive für Agenturen).

Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Änderungen an der Plattform vorzunehmen (z. B. zur Leistungsverbesserung oder zur Einhaltung gesetzlicher Anforderungen), sofern die Kernfunktionen nicht entfallen. Wesentliche Änderungen werden rechtzeitig mitgeteilt.

Soweit die Plattform auf Drittanbieter oder Datenquellen angewiesen ist, liegt deren Verfügbarkeit außerhalb der Kontrolle des Anbieters. Fällt eine Drittanbieter-Komponente weg, informiert der Anbieter den Kunden und bemüht sich um eine Alternative. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Liste der genutzten LLMs zu ändern oder zu ersetzen.

Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, garantiert der Anbieter keine bestimmten Ergebnisse. Die Qualität und Genauigkeit der Ausgaben hängen von der Qualität der vom Kunden bereitgestellten Eingaben (Prompts, URLs etc.) ab.

§ 3 Datenerhebungsmethodik

alexandrya.ai erhebt Daten, indem Kunden-Prompts täglich über KI-Plattformen wie ChatGPT, Gemini, Perplexity, Claude und weitere ausgeführt werden.

Die Plattform nutzt fortschrittliche Technologien zur Interaktion mit KI-Modellen über deren Web-Oberflächen und simuliert dabei reale Nutzerinteraktionen. Dieser Ansatz erfasst dieselben Antworten und Quellen, die echte Nutzer sehen, und gewährleistet somit eine authentische Nutzererfahrung und praxisnahe Genauigkeit.

Die erhobenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der vertraglich vereinbarten Leistungen verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Erbringung der Leistung erforderlich.

§ 4 Service Level, Wartung und Unterbrechungen

Der Anbieter strebt eine monatliche Softwareverfügbarkeit von 99 % am Übergabepunkt (Netzwerkschnittstelle des Rechenzentrums des Anbieters) an.

Ausfallzeiten umfassen nicht: geplante Wartungsarbeiten, höhere Gewalt sowie Unterbrechungen, die vom Kunden oder von Dritten verursacht werden und dem Anbieter nicht zuzurechnen sind.

Der Anbieter kann die Software regelmäßig warten und wird den Kunden über damit verbundene Nutzungseinschränkungen rechtzeitig informieren.

Die Plattform nutzt LLMs und hat keine Kontrolle über den Zugang zu diesen. Während der Anbieter keinen fehlerfreien oder unterbrechungsfreien Betrieb gewährleistet, wird er mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand wesentliche Dienstleistungsprobleme zeitnah beheben.

§ 5 Nutzungsanforderungen und Pflichten des Kunden

Der Kunde darf die Plattform ausschließlich im Rahmen des eigenen Geschäftsbetriebs und durch eigenes Personal nutzen. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere durch Dritte oder zur Erbringung von Dienstleistungen für Dritte, bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:

• Die Plattform nur für rechtmäßige Geschäftszwecke und unter Einhaltung geltender Gesetze zu nutzen
• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Zugriff zu verhindern
• Für die Qualität der bereitgestellten Eingaben (Prompts, URLs etc.) selbst Sorge zu tragen
• Sicherzustellen, dass bereitgestellte Inhalte keine Gesetze, behördlichen Anordnungen oder Rechte Dritter verletzen

Der Kunde darf die Plattform nicht zurückentwickeln (Reverse Engineering), dekompilieren oder missbräuchlich verwenden. Ein Verstoß gegen diese Pflichten kann zur vorübergehenden Sperrung oder Einschränkung des Zugangs und/oder zur Vertragskündigung führen.

§ 6 Geistiges Eigentum und Daten

Sämtliche Rechte an geistigem Eigentum in Bezug auf die Plattform (Software, Algorithmen, Modelle, Dokumentation) stehen ausschließlich dem Anbieter zu. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Nutzung der Plattform für den internen Geschäftsbetrieb während der Vertragslaufzeit.

Alle Rechte an Daten, Inhalten und Materialien, die der Kunde auf die Plattform hochlädt („Kundendaten“), verbleiben beim Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter eine Lizenz ein, diese Daten ausschließlich zur Erbringung der vertraglichen Leistungen zu verarbeiten und zu nutzen.

Der Anbieter verarbeitet Kundendaten unter Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze und seiner Datenschutzerklärung. Kundendaten werden ohne Einwilligung nicht für andere Zwecke verwendet oder weitergegeben.

Bei Vertragsbeendigung werden Kundendaten auf Anfrage gelöscht oder zurückgegeben, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungspflichten stehen dem entgegen.

§ 7 Preise, Zahlungsbedingungen und Aufrechnung

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif gemäß der aktuellen Preisliste. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Rechnungsstellung erfolgt entsprechend dem vereinbarten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich im Voraus). Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig, sofern nicht anders vereinbart.

Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet werden. Der Anbieter kann nach Mahnung und Nachfristsetzung den Zugang zur Plattform sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.

Der Kunde kann nur mit Gegenansprüchen gegen Zahlungsansprüche des Anbieters aufrechnen, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 8 Kostenlose Testphase

Der Anbieter kann einen zeitlich begrenzten kostenlosen Testzugang zur Plattform gewähren. Während dieser Testphase dient die Plattform Evaluierungszwecken und kann im Funktionsumfang eingeschränkt sein.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Testphase jederzeit auszusetzen oder zu beenden. Für die weitere Nutzung nach Ablauf der Testphase ist ein kostenpflichtiger Tarif erforderlich.

Die kostenlose Testphase begründet kein zahlungspflichtiges Vertragsverhältnis.

§ 9 Gewährleistung

Für die Nutzung der Software und die Bereitstellung von Speicherplatz gelten die Gewährleistungsvorschriften des Mietrechts (§§ 535 ff. BGB).

Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen. Eine nicht rechtzeitige Mängelanzeige kann Ansprüche auf Minderung oder Schadensersatz beeinträchtigen.

Gewährleistungsansprüche für unerhebliche Beeinträchtigungen sind ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung nach § 536a Abs. 1 BGB für Mängel bei Vertragsschluss wird ausgeschlossen.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für:

• Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
• Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• Zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist dabei auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Für sonstige leichte Fahrlässigkeit, die keine wesentlichen Vertragspflichten betrifft, ist die Haftung ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform oder einem Verstoß gegen diese AGB durch den Kunden resultieren.

§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag kommt durch die Registrierung auf app.alexandrya.ai und die Auswahl eines Tarifs zustande. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Abrechnungszeitraum.

Ordentliche Kündigung:

• Monatliches Abonnement: Jederzeit kündbar mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums.
• Jährliches Abonnement: Kündbar mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des 12-Monats-Zyklus.
• Unbefristeter Vertrag: Kündbar mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende.

Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail an [email protected]).

Kündigung nach Anbieterwechsel (Data Act):

Endet ein Vertrag aufgrund eines Wechsels zu einem anderen Datenverarbeitungsdienst gemäß EU Data Act, wird eine etwaige Rückerstattung des vorausbezahlten Jahresabonnements anteilig auf Basis des regulären Monatstarifs berechnet, mindestens jedoch null Euro.

Außerordentliche Kündigung:

Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (z. B. schwerwiegender Vertragsbruch, anhaltender Zahlungsverzug, Insolvenz). Der Anbieter kann den Zugang bei außerordentlicher Kündigung sofort sperren.

Folgen der Beendigung:

Bei Vertragsbeendigung deaktiviert der Anbieter das Konto und stellt die Leistungserbringung ein. Kundendaten können nach einer kurzen Aufbewahrungsfrist gelöscht werden, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Vorausbezahlte Vergütungen für Zeiträume nach der Beendigung werden nur anteilig erstattet, wenn die Beendigung auf einem Verschulden des Anbieters oder einem nicht behobenen Vertragsbruch beruht.

§ 12 Datenmigration / Einhaltung des EU Data Act

Gemäß der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act) kann der Kunde mit einer Vorankündigungsfrist von höchstens zwei Monaten in Textform zu einem anderen Datenverarbeitungsdienst oder zu einer On-Premise-Lösung wechseln.

Der Anbieter stellt dem Kunden Zugang zu exportierbaren Daten in einem maschinenlesbaren Format sowie angemessene Unterstützung beim Wechsel bereit.

Der Anbieter kann für die Wechselunterstützung angemessene, kostenbasierte Gebühren erheben, soweit dies nach dem Data Act zulässig ist.

§ 13 Referenznutzung

Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden zu Marketing- und Werbezwecken als Kunden öffentlich zu benennen und den Namen, das Logo und das Branding des Kunden in Referenzlisten, auf der Website, in Präsentationen und anderen Marketingmaterialien zu verwenden, sofern die Darstellung sachlich und angemessen ist.

Dieses Recht besteht auch nach Vertragsbeendigung fort, es sei denn, der Kunde widerspricht dem in Textform aus berechtigten Gründen. Der Anbieter wird keine vertraulichen Informationen des Kunden offenlegen.

§ 14 Schlussbestimmungen

Änderung der AGB:

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB für zukünftige Geschäfte zu ändern oder zu aktualisieren. Bei bestehenden Verträgen wird der Kunde über vorgeschlagene Änderungen mindestens 6 Wochen im Voraus informiert. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb der Benachrichtigungsfrist in Textform widerspricht. Widerspricht der Kunde, kann jede Partei den Vertrag vor Inkrafttreten der Änderungen kündigen.

Anwendbares Recht:

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.

Gerichtsstand:

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist München, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Keine mündlichen Nebenabreden:

Diese AGB sowie etwaige individuelle Bestell- oder Vertragsdokumente bilden die gesamte Vereinbarung. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

Salvatorische Klausel:

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.